Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2
Stellungnahme des SoVD zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit
Sozialpolitische Stellungnahmen
Der SoVD ist ein maßgeblicher Akteur in der deutschen Politik. Seine Referent*innen werden regelmäßig zu Anhörungen in den den Bundestag eingeladen. Der Verband wirkt so aktiv auf die Gesetzgebung ein.
Lesen Sie hier die Einschätzungen des Sozialverband Deutschland zu Gesetzesentwürfen.
Leistungsfähigkeit der GKV stärken
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG)…
Bedarfsgerechte Versorgung sicherstellen
Stellungnahme zur Ausschussanhörung zum Thema Sehhilfen für gesetzlich Versicherte
Stellungnahme Regelsätze in der Grundsicherung
Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes
Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung durch den Ausschuss für Arbeit und Soziales zum Gesetzesentwurf zur Grundrente
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem…
Musterbauordnung – barrierefreies Wohnen
Stellungnahme zur Fortschreibung der Musterbauordnung – Verbändeanhörung zum Entwurf Stand 17.08.2020 (Musterbauordnung MBO-E)
Behinderten-Pauschbetragsgesetz
Stellungnahme anlässlich der öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages am 30. September 2020 zu dem Gesetzentwurf der…
Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) - Entwurf eines Gesetzes zur Reform des…
Stellungnahme Digitale Rentenübersicht
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der…
Ermittlung der Regelsätze in der Grundsicherung
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des…